kopflogo

News

aufzaehlung 22.04.2013 – AEO: EU-Abkommen mit Kanada
Die EU und Kanada haben ein Abkommen über die Gegenseitige Anerkennung des AEO´s abgeschlossen. Zur Wirksamkeit müssen beide Vertragsparteien den Vertrag noch ratifizieren. Gegenseitige AEO Anerkennung bestehen mit USA, Japan, Schweiz, Norwegen und  Andorra.

aufzaehlung 27.02.2013 – Freihandelsabkommen EU – Kolumbien/Peru
Das Abkommen wurde von den Vertragsparteien paraphiert und muss zur Anwendbarkeit im EU-Amtsblatt veröffentlich werden. Es beinhaltet die Kumulierungsmöglichkeit mit vielen zentralamerikanischen Staaten (Quelle: Zoll.de).

aufzaehlung 27.02.2013 – Freihandelsabkommen Zentralamerika
Die EU hat das Freihandelsabkommen mit Zentralamerika (Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua, Panama) veröffentlicht. Das Abkommen ist noch nicht anwendbar, aber Lieferantenerklärungen können bereits „Zentralamerika“ mit dem Hinweis „ab in Kraft treten“ ausgestellt werden. Im Rahmen des Abkommens können durch die Kumulierung auch Vormaterialien aus Bolivien, Kolumbien, Ecuador, Peru, Venezuela, Mexiko, Südamerika und den karibischen Staaten als zentralamerikanischen Ursprung angesehen werden (Quelle: Zoll.de).

aufzaehlung 15.02.2013 – Übersicht Länderembargos
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat auf seiner Homepage eine aktualisierte Übersicht der Länderembargos veröffentlicht (Quelle: www.bafa.de)

aufzaehlung 08.02.2013 – Ausfuhrliste als Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung
Es liegt eine Neufassung der Ausfuhrliste vor (Quelle: www.bafa.de)


aufzaehlung 28.12.2012 – Änderung der Kombinierten Nomenklatur
Wieder jedes Jahr ändern sich verschiedene Zolltarifnummern. Unter www.destatis.de können Korrelationslisten aufgerufen werden, aus denen ersichtlich ist, welche Zolltarifnummer sich geändert haben.

aufzaehlung 13.12.2012 – Auflösung Hamburger Freihafen
Der Freihafen Hamburg wird ab dem 01.01.2013 aufgehoben. Damit müssen alle Einfuhrwaren einer anderen zollrechtlichen Bestimmung als der Verbringung in einen Freihafen/Freizone überführt werden (Quelle: zoll.de).

aufzaehlung 10.12.2012 – Präferenzen Pakistan
Durch das Form A können ab dem 15.12.2012 zusätzliche Zollpräferenzen für Waren mit Ursprung „Pakistan“ in Anspruch genommen werden. Die autonome Präferenz ist zunächst bis zum 31.12.2013 von der EU befristet worden.

aufzaehlung 01.12.2012 – Beitritt der Türkei zum gemeinsamen Versandverfahren
Mit der Türkei können gemeinsame Versandverfahren abgewickelt werden. Hierdurch ändert sich auch die Art der Anmeldung von EX auf EU (Quelle: zoll.de).

aufzaehlung 15.01.2012 – Leitfaden Einfuhrkontrollen
Um die hohen gesetzlichen Anforderungen (Gesundheit, Sicherheit, Verbraucher- und Umweltschutz) bei der Wareneinfuhr in die EU zu erfüllen, hat die EU im Sinne der VO 339/1993 eine Leitfaden für Einfuhrkontrollen veröffentlicht, die geeignete Kontrollen aufzeigt und somit die eine stärkere Durchsetzung erreicht wird.

aufzaehlung 09.01.2012 – ASEAN
Ab 2012 verwenden die ASEAN Staaten Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam (Stand 01/2012) einheitliche Zolltarifnummern.


aufzaehlung 16.12.2011 – Beitritts Russland zur WTO
Russland ist das 154. Mitglied der World Trade Organisation.

aufzaehlung 12.12.2011 – USA: erhöhte Wertgrenzen und Zollgebühren
Eine vereinfachte Zollabfertigung (informal entry) soll zukünftig bis zum einer Wertgrenze von 2.500 $ möglich sein. Ab 2.500 $ ist das übliche Einfuhrverfahren anzuwenden (formal entry). Ab dem 01.10.2011 erhöht sich die Zollabfertigungsgebühr der Customs and Border Protection von 0,21% auf 0,3464%

aufzaehlung 25.11.2011 – AEO Anerkennung Israel – EU
Israel führt ebenfalls aktuell im Rahmen von Pilotprojekten den AEO ein und ist mittelfristig auch an Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung interessiert.

aufzaehlung 29.09.2011 – Freihandelsabkommen Japan – Indien
Das ausgehandelte Abkommen wurde den Parlamenten ratifiziert und ist in Kraft getreten.

aufzaehlung 11.07.2011 – EU-Amtshilferichtlinien
Durch die Richtlinie 2011/16/EU, die bis zum 01.01.2013 in nationales Recht umzusetzen ist, soll die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden hinsichtlich der Besteuerung die zwischenstaatliche Amtshilfe gestärkt werden. Gegenstand der Amtshilfe können alle Steuerarten sein, soweit sie nicht bereits durch die EU geregelt sind (Zölle, Verbrauchssteuern und Mehrwertsteuer). Der Austausch erfolgt über sogenannte Verbindungsbüros.

aufzaehlung 04.07.2011 – Freihandelsabkommen EFTA - Hongkong
Hongkong und die EFTA Staaten haben ein Freihandelsabkommen unterzeichnet, welches voraussichtlich Mitte 2012 in Kraft treten soll. Als Abkommenswaren gelten gewerbliche Waren und mit Einschränkungen auch für landwirtschaftliche Produkte. Als Präferenznachweis findet die Ursprungserklärung auf Rechnung Anwendung.

aufzaehlung 30.06.2011 – Pan-Euro-Kumulation
Die Europäische Kommission hat die Übersicht zur diagonalen Ursprungskumulation aktualisiert. Quelle: www.zoll.de

aufzaehlung 24.06.2011 – Änderung des Ursprungsportokoll EWR-Abkommen
Der gemeinsame EWR-Ausschuss hat in seinem Beschluss Nr. 4/2011 vom 11.02.2011 das Protokoll 4 der Ursprungsregeln hinsichtlich der Verarbeitungsliste als Anhang II auf das HS-System vom 01.01.2007 angepasst. Die Änderung gilt rückwirkend vom 01. Januar 2007 soweit sich dieses nicht nachteilig auswirkt. Quelle: www.zoll.de

aufzaehlung 06.06.2011 – Freihandelsabkommen EU-Südkorea
Die koreanische Nationalversammlung hat am 5.Mai 2011 dem Freihandelsabkommen mit der EU zugestimmt. Nachdem bereits das Europäische Parlament das Abkommen gebilligt hat, kann es nun am 01.07.2011 in Kraft treten.

aufzaehlung 01.06.2011 – Verlängerung der Allgemeinen Genehmigung AGG Nr. 18 und Nr. 23
Die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 für Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung und die AGG Nr. 23 Wiederausfuhr wurde vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) verlängert. Quelle: www.bafa.de

aufzaehlung 18.04.2011 – AEO Anerkennung zwischen EU und Japan
Japan und EU erkennen ihre Sicherheitsprogramme gegenseitig an. Welche Vorteile für die Wirtschaftsbeteiligten daraus folgen werden, bleibt abzuwarten. Es ist in jedem Fall zu empfehlen, die jeweiligen AEO Bewilligungsnummern in den Zollanmeldungen zukünftig aufzunehmen.

aufzaehlung 11.04.2011 – Freihandelsabkommen EU- Kolumbien / Peru
Die Europäische Union hat mit Kolumbien und Peru ein Freihandelsabkommen vereinbart. Zur Wirksamkeit bedarf es noch die Unterzeichnung durch die jeweiligen Parlamente. Die EU wird sofort bis auf einige Ausnahmen die Zölle reduzieren, während Kolumbien und Peru die Reduzierung der Zölle teilweise sofort und teilweise in einem Zeitraum von 10 bis 15 Jahren vornehmen werden. Das vereinbarte Ursprungsprotokoll entspricht den bekannten Standardprotokollen.

aufzaehlung 04.04.2011 – Assoziierungsabkommen EU – Mittelamerika
Mit den mittelamerikanischen Staaten Costa Rica, El Salvador und Guatemala, Honduras, Nicaragua und Panama (CA Staaten) hat die EU ein Assoziierungsabkommen unterzeichnet. Die jeweiligen nationalen Parlamente und das EU-Parlament müssen das Abkommen jedoch noch passieren lassen. Mit diesem Abkommen soll eine Freihandelszone geschaffen werden. Die EU reduziert für viele gewerbliche Waren die Zölle sofort auf 0%, wobei es für einige Waren Jahre 3-5 Jahre dauern wird oder einige Waren von der Zollreduzierung ausgenommen sind. Die CA-Staaten werden im Gegenzug bestehende Zölle über 10 bis 15 Jahren reduzieren. Das vereinbarte Ursprungsprotokoll entspricht den bekannten Standardprotokollen.

aufzaehlung 04.03.2011 – Freihandelsabkommen Japan - Indien
Japan und Indien haben am 16.02.2011 ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Es wird in Kraft treten, sobald die Parlamente zugestimmt haben.

aufzaehlung 19.01.2011 – Gegenwerte Warenursprung und Präferenzen
In den Präferenzabkommen gibt es Ausnahmefälle, wo auf den förmlichen Präferenznachweis verzichtet wird. Diese Wertgrenzen werden sowohl in Euro als auch in den Landeswährungen der Abkommensstaaten dargestellt und von Zeit zu Zeit überabeitet. Eine Aktualisierung ist auf www.zoll.de zu finden.

aufzaehlung 12.01.2011 – Neue Zentralbehörde für Exportkontrolle in USA
Das amerikanische Heimatschutzministerium (Department of Homeland Security) wurde von Präsident Obama aufgefordert, eine übergreifende Behörde zur Koordinierung von Ermittlungen im Bereich der US-Exportkontrolle zu gründen (Federal Export Enforcement Coordination Center). Hierdurch soll die Transparenz der Zuständigkeiten erhöht werden.

aufzaehlung 02.01.2011 – Summarische Eingangsmeldung EAS
Ab dem 1. Januar 2011 sind vor dem Verbringen von Waren in das Zollgebiet der Gemeinschaft summarische Eingangsanmeldungen (ESumA) über ATLAS – EAS bzw. über Internet mittels IIA abzugeben (Artikel 36a Zollkodex).
Die summarische Eingangsanmeldung ist vom Beförderer abzugeben, die Abgabe kann jedoch auch durch dessen Auftraggeber oder einer Person, die die Waren bei der zuständigen Eingangszollstelle gestellen oder gestellen lassen kann, erfolgen (Artikel 36b Abs. 3 und 4 Zollkodex).
Die für die summarische Eingangsanmeldung erforderlichen Angaben ergeben sich aus dem Anhang 30A Zollkodex-DVO (Artikel 183 Abs. 1 Zollkodex-DVO). Erläuterungen hierzu sind im Merkblatt zu den Sicherheitsdaten enthalten.
Da zum 01.01.2011 nicht alle Zollstellen in Europa in der Lage sind, EAS abzuwickeln, beanstandet die deutsche Zollverwaltung nicht das Fehlen der Summarischen Eingangsmeldung.
Ab dem 1. Februar 2011 wird eine Summarische Eingangsanmeldung bei der Gestellung vom Beteiligten nachgefordert, sofern sie nicht schon vor dem Verbringen in das Zollgebiet der EU abgegeben wurde. Die Abgabe kann bei der Gestellung mittels einer Internetzollanmeldung oder schriftlich auf dem Sicherheitsdokument (Vordruck 033023) erfolgen.
Die Einzelheiten zum Verfahren ab dem 1. Februar 2011 und zu den Anforderungen an den Nachweis werden noch mitgeteilt.
Über die Einführung von Bußgeldvorschriften im Zusammenhang mit der Abgabe von Summarischen Eingangsanmeldungen wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.


aufzaehlung 14.12.2010 – Internetausfuhranmeldung IAA
Die Anwendung Internetausfuhranmeldung IAA wird voraussichtlich ab Mitte 2011 nicht mehr zur Verfügung stehen. Firmen, die zurzeit mit der Internetausfuhranmeldung arbeiten, können dann nur noch mit der Internet - Ausfuhranmeldung Plus arbeiten. Voraussetzungen für die Nutzung der Internetausfuhranmeldung Plus sind das Vorhandensein einer Zollnummer sowie ein Elsterzertifikat.

aufzaehlung 10.12.2010 – Neue APS Präferenzregeln ab 01.01.2011
Die Europäische Kommission hat mit VO 1063/2010 neue Ursprungsregeln im Allgemeinen Präferenzsystem (APS) veröffentlicht. Die geänderten Regeln und Verfahren wurden für die Entwicklungsländer, die Zugang zu den Präferenzhandelsregelungen der EU anstreben, gelockert und vereinfacht.
Danach bedarf es nicht mehr des Nachweises der Direktbeförderung, um die Präferenzbehandlung im APS-System gewähren zu können. Das Anmelden eines Direktnachweises zur Gewährung von APS-Präferenzen ist demnach nicht mehr erforderlich.
Die Neufassung des Artikels 74 ZK-DVO tritt mit Wirkung zum 01.01.2011 in Kraft und wurde im IT-Verfahren ATLAS berücksichtigt. Der Nachweis der Nämlichkeit der Waren ist auf Anforderung der Zollbehörden zu belegen.

aufzaehlung 06.12.2010 – Neue Luftverkehrssteuer
Ab dem 01.11.2011 wird der Personenluftverkehr mit einer entfernungsabhängigen Luftverkehrssteuer belastet. Die Hauptzollämter sind für die Erhebung und Verwaltung zuständig.

aufzaehlung 01.12.2010 – Iran
Ab dem 01.12.2010 sind keine mündlichen oder konkludenten Ausfuhranmeldungen mehr möglich. Alle Ausfuhren bedürfen einer elektronischen Ausfuhranmeldung.

aufzaehlung 30.11.2010 – Vorteile AEO für Warenverkehr mit CH und NO
Norwegische und schweizerische AEO´s müssen keine fristgerechte summarische Eingangs-und Ausgangsmeldung abgeben.

aufzaehlung 17.11.2010 – Elektronische Abschreibung von Ausfuhrgenehmigungen
Voraussichtlich ab dem 13.12.2010 soll es in ATLAS möglich sein, Ausfuhrgenehmigungen des BAFA`s elektronisch abzuschreiben.

aufzaehlung 10.11.2010 – Freihandelsabkommen EU – Südkorea
Die Europäische Union und die Republik Korea haben das Freihandelsabkommen unterzeichnet. Es steht nur noch die Zustimmung des EU-Parlaments aus. Nach der Zustimmung und Unterzeichnung könnte es ab Juli 2011 vorläufig angewendet werden. Die Zölle auf Industriegüter sollen innerhalb von sieben Jahren komplett wegfallen – bei Agrargütern nach 10 bis 15 Jahren, in Einzelfällen sogar nach 18 bis 20 Jahren. Die Zollentlastung bei der Einfuhr nach Korea beträgt für europäische Güter ca. 1,6 Mrd. €.

aufzaehlung 02.11.2010 – Warenverzeichnis Außenhandelsstatistik
Die Änderungen der kombinierten Nomenklatur führen zur Änderung des deutschen Warenverzeichnisses Download HIER und HIER.

aufzaehlung 19.10.2010 – Umschlüsselungsverzeichnis aktualisiert
Das am 01.07.2010 überarbeitete Umschlüsselungsverzeichnis wurde vom BAFA veröffentlicht.
Quelle: www.ausfuhrkontrolle.info

aufzaehlung 05.10.2010 – Terror-Screening
Die Dienstvorschrift zur Terrorlistenprüfung wurde mit E-VSF-N 31 2010 Nr. 117 geändert. Danach kann die Terrorlistenprüfung der Mitarbeiter auf sicherheitsrelevante Bereiche beschränkt werden.

aufzaehlung 20.09.2010 – CARNET auch in VAE möglich
Ab Ende 2010 sollen die Vereinigten Arabischen Emirate – VAE – das CARNET ATA Verfahren anwenden.

aufzaehlung 10.09.2010 – Mercosur – gemeinsamer Zollkodex
Die Mitgliedsländer haben eine Harmonisierung ihrer Zollvorschriften erreicht und ebenfalls die Abschaffung der Mehrfachverzollung bis zum Jahre 2012 beschlossen.

aufzaehlung 12.08.2010 – Neues ELAN-Verfahren des BAFA´s
Die Ausfuhrgenehmigungen werden vom BAFA über ein neues elektronisches System erteilt. Hierdurch gibt es eine neue 8-stellige Ausfuhrgenehmigungsnummer. Die Kommunikation erfolgt über das sogenannte ELAN-Verfahren und die Genehmigungen werden zukünftig auf weißem, neutralem Papier erteilt.

aufzaehlung 24.07.2010 – EFTA / Ukraine – Freihandelsabkommen unterzeichnet
Die EFTA und die Ukraine haben einen Freihandelsabkommen unterzeichnet. Ziel ist der Abbau der Zölle in den nächsten 10 Jahren. Die Ursprungsregeln basieren auf der PanEuroMed – Ursprungsprotokollen.

aufzaehlung 12.07.2010 – Anerkennung AEO zwischen EU / Japan
Die EU und Japan haben ein Abkommen über die gegenseitige Anerkennung der AEO-Programme unterzeichnet. AEO´s sollen so Erleichterungen bei der Zollabfertigung erhalten.

aufzaehlung 16.07.2010 – Zollunion Russland-Belarus-Kasachstan: Mit Verzögerung zu dritt am Start
Zum 06.07.2010 startet die Zollunion zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan. Damit soll ein einheitliches Zollgebiet entstehen. Der freie Warenverkehr innerhalb der Zollunion wird allerdings in einer Übergangszeit nur eingeschränkt möglich sein. So können die Zollkontrollen zwischen Belarus und Russland vorerst nicht wegfallen, da noch einige Ausnahmen im Warenverkehr zwischen den Ländern bestehen. Die Ausfuhrzölle im gegenseitigen Handel zum Beispiel bei Erdöl stellen eine weitere Ausnahme dar, die erst zum 1.1.11 beseitigt werden sollen. Weitere Schwierigkeiten sind die unterschiedlichen Handelsregelungen der drei Staaten mit Drittländern. Da jedes Land unterschiedliche Handelsabkommen und bis dato keine Vereinbarungen mit den Vertragsländern getroffen hat, wird der Handel mit den Drittländern vorerst national geregelt.
Mit dem Start der Zollunion werden praktische Probleme erwartet, viele Fragen zur Anwendung einzelner Regelungen bleiben offen. Weiterführende Informationen unter http://russland.ahk.de

aufzaehlung 01.07.2010 – neues elektronisches Antragsverfahren beim BAFA
Das BAFA hat ab dem 07.06.2010 ein neues elektronisches System zur Erteilung von Genehmigungen im Rahmen der Exportkontrolle eingeführt. Die Nummer der Ausfuhrgenehmigung ist nicht mehr 7-stellig sondern 8-stellig und kann damit zu Problem in der ATLAS-Anwendung führen. Die Genehmigungen des BAFA werden auf weißem Papier erteilt und somit entfallen die farbigen Dokumente. Die Abschreibungen erfolgen weiterhin auf der Rückseite der Ausfuhrgenehmigung.
Quelle: http://www.ausfuhrkontrolle.info

aufzaehlung 24.06.2010 – Freihandelsabkommen EFTA - Ukraine
Die EFTA hat ein Freihandelsabkommen mit der Ukraine abgeschlossen. Mit nun 21 Freihandelsabkommen mit insgesamt 30 Ländern haben die EFTA-Staaten das weltweit größte Netz an Freihandelsabkommen. Quelle: http://www.liechtenstein.li

aufzaehlung 15.06.2010 – Vereinfachte Verfahren auch nach 2011 auf Papier möglich
Ursprünglich war beabsichtigt mit VO 1192/2008 die vereinfachten Verfahren nur ausschließlich auf elektronischem Wege durchzuführen. Dies hätte zur Folge, dass alle vereinfachten Verfahren mittel Schriftform zum 31.12. 2009 ihre Gültigkeit verloren hätten Die Umstellung soll nun mit der Einführung des Modernisierten Zollkodex 2013 erfolgen.

aufzaehlung 01.06.2010 – WUP Matrix aktualisiert
Die Kommission hat eine neue Matrix zu diagonalen Kumulierung veröffentlicht.
Quelle: www.zoll.de -> Warenursprung und Präferenzen

aufzaehlung 18.05.2010 – EMCS
Excise Movement and Control System ist ein EDV-gestütztes Beförderungs- und Kontrollsystem für die verbrauchssteuerpflichtige Waren. Durch EMCS wird das papiergestützte Verfahren unter Steueraussetzung zwischen den Mitgliedsstaaten zum 01.01.2011 durch das eVD (elektronisches Verwaltungsdokument) ersetzt. Ab dem 01.04.2010 müssen elektronische Verfahren auch elektronisch beendet werden.

aufzaehlung 04.05.2010 – Dienstvorschrift für vereinfachte Ausfuhrverfahren
Durch die VO 1192/2008 sind die Bewilligungsvoraussetzungen neu gefasst worden. Hierzu hat das BMF in einer neuen Dienstvorschrift „vereinfachte Verfahren zur Überführung von Waren in das Ausfuhrverfahren“ herausgegeben. Die zusammenfassende Dienstvorschrift regelt das Bewilligungsverfahren durch das Hauptzollamt, die Maßnahmen der Ausfuhrzollstelle, Überwachungsmaßnahmen durch die Hauptzollämter und die nachträgliche Prüfung im Betrieb. E-VSF-Nachrichten N 16 2010 Nr. 57 vom 11.03.2010.

aufzaehlung 23.04.2010 – AEO für die Schweiz
Die Schweiz hat den AEO / ZWB zum 01.01.2010 eingeführt. Quelle: eidgenössische Zollverwaltung http://www.admin.ch/ch/d/as/2009/6233.pdf

aufzaehlung 15.04.2010 – Neu: Incoterms 2010
Die derzeitige Fassung der Incoterms 2000 wird zurzeit von der internationalen Handelskammer (ICC) überarbeitet. Zum 01.01.2011 soll eine neue Version, die Incoterms 2010, verabschiedet werden, die voraussichtlich im ab dem 03. Quartal veröffentlicht wird. Über die Änderungen ist bis jetzt noch nicht viel bekannt geworden. Aller Voraussicht nach soll es zukünftig nur 11 statt der 13 Klauseln geben.
Quelle: www.icc-deutschland.de

aufzaehlung 10.03.2010 – ISF und DDP bei Exporten in die USA
Ab dem 26.01.2010 können Versäumnisse und Verstöße gegen die Vorschriften des ISF mit Strafen von bis zu 5.000 $ und mehr belegt werden. Weiter kann die Freigabe der Fracht und die Genehmigung zum Entladen der Ware verweigert werden. Reeder und Importeure haben 24 Stunden bevor die Waren im Ausgangshafen verladen werden, die Sendung beim Customs Border and Protection elektronisch anzumelden.

aufzaehlung 08.02.2010 – 4. Exportkontrolltag 2010
Der nächste Exportkontrolltag findet am 25. und 26. Februar in Münster statt.

aufzaehlung 26.01.2010 – Übergangsfrist für Verstöße gegen das ISF – Importer Security Filling läuft ab
Ab dem 26.01.2010 können Versäumnisse und Verstöße gegen die Vorschriften des ISF mit Strafen von bis zu 5.000 $ und mehr belegt werden. Weiter kann die Freigabe der Fracht und die Genehmigung zum Entladen der Ware verweigert werden. Reeder und Importeure haben 24 Stunden bevor die Waren im Ausgangshafen verladen werden, die Sendung beim Customs Border and Protection elektronisch anzumelden.

aufzaehlung 20.01.2010 – Zugelassener Ausführer
Bewilligungen, die vor dem 01. Januar 2009 erteilt worden sind, werden durch die HZÄ bis zum 01.01.2012 neu bewertet. Dabei erfolgt die Neubewertung in Anlehnung an den Fragebogen zum zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten ZWB/AEO. Der Fragenkatalog wird grundsätzlich bei der Beantragung von zollrechtlichen Vereinfachungen verlangt. Download hier.

aufzaehlung 10.01.2010 – Allgemeingenehmigung EU004
Es ist jetzt möglich, auch für genehmigungspflichtige Güter im Rahmen einer vorübergehenden Ausfuhr auf eine Allgemeingenehmigung der EU zurückzugreifen. Sie gilt für 28 Länder und längstens 90 Tage.

aufzaehlung 05.01.2010 – EU Leitlinien für die Ausfuhr und den Ausgang von Waren im Zusammenhang mit der VO EG 648/2005
Es wurden Leitlinien vom Ausschuss für den ZK bei der EG-Kommission erarbeitet, welches auf die Vorschriften eingeht, die im Zusammenhang mit der VO 648/2005 („kleine Zollkodexreform“) erlassen worden sind und wie sie sich auf das Ausfuhrverfahren auswirken. Download hier.


aufzaehlung 20.12.2009 – Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik
Aufgrund der Änderung der Kombinierten Nomenklatur hat sich auch das deutsche Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik wieder geändert. Download hier.

aufzaehlung 10.12.2009 – USA: Laptop Kontrollen
Die US-Zollbehörden kontrollieren teilweise bei der Einreise in die USA die Laptops von Privat- und Geschäftsleuten.

aufzaehlung 05.12.2009 – Konsolidierte Fassung der ZK-DVO
Die EG-Kommission hat auf ihrer Internetseite eine konsolidierte Fassung der ZK-DVO abgestellt.
Download hier.

aufzaehlung 23.11.2009 – Freihandelsabkommen EU / Südkorea
Voraussichtlich zur Jahresmitte 2010 dürfte das Freihandelsabkommen in Kraft treten. Vorteile erhalten hierdurch Maschinenbauer und die chemische Industrie.

aufzaehlung 20.11.2009 – Gemeinsames Versandverfahren
Waren mit erhöhtem Betrugsrisiko unterliegen im Versandverfahren zwischen der EG und den EFTA-Staaten besonderen Maßnahmen. Der betroffene Warenkreis wurde vom Ausschuss EG-EFTA geändert. (Quelle: ABL.EU Nr. L 207 v. 11.08.2009, S.12).

aufzaehlung 10.11.2009 – Kombinierte Nomenklatur VO EG Nr. 2658/87
Alljährlich ändert sich in Teilbereichen der Anhang I der VO 2658/87. Mit VO 948/2009 hat die Kommission den Anhang I überabeitet. Download hier.

aufzaehlung 08.11.2009 – Ukraine: keine Vorlagepflicht der Ausfuhrerklärung
Die Ausfuhrerklärung des Exportlandes gehört nicht länger mehr zu den notwendigen Einfuhrpapieren.

aufzaehlung 20.10.2009 – Änderung des Harmonisierten Systems zum 01.01.2012
Die WCO / RZZ hat die Änderung des HS zum Jahreswechsel 2011/2012 beschlossen und wird damit das HS aus 2007 ablösen. Die Änderungen betreffen Kapitel 01 bis 24.

aufzaehlung 10.10.2009 – Merkblatt zu Dual-Use-VO 428/2009
Das BAFA – Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle- hat ein neues Merkblatt zu Dual-Use-VO erarbeitet und zum Download bereitgestellt.

aufzaehlung 24.09.2009 – Importer Security Filing: Leitlinien für Verstöße
Das Customs and Border Protection – CBP – hat für die Nichtbeachtung der Vorschriften für Importe über den Seeweg in die USA (ISF 10 + 2) nun eine Sanktionsliste veröffentlicht. Danach müssen Einführer und Frachtführer bei Verstößen gegen die Meldepflicht mit Bußgeldern pro Verletzung in Höhe von 5.000 USD rechnen. Mildernde Umstände können C-TPAT zertifizierte Unternehmen erwarten und auch ansonsten werden die Verstöße differenziert. Während der Übergangsphase bis zum 25.01.2010 sollen Verstöße, in Abhängigkeit vom Einzelfall, nicht konsequent geahndet werden.

aufzaehlung 31.08.2009 – 108. Änderung der Ausfuhrliste
Die Ausfuhrliste wurde in einigen Teilen ergänzt und überarbeitet (Teil I Abschnitt A + C, Teil II). Download unter www.bafa.de.

aufzaehlung 10.08.2009 – Einheitspapier SIcherheit für Einfuhr (EPS)
Ab sofort steht der neue Vordruck 033023 (Aufbau ähnlich EP 0737) und die Liste der Positionen 033024 (Ergänzungsblatt 0738 zu 0737) als Download im Formularcenter des Zoll zur Verfügung. Das EPS wird bei der Gestellung / SumA zusätzlich zur Risikoanalyse benötigt, falls nicht sofort eine Zollanmeldung bei der Einfuhr abgegeben wird.
(www.zoll.de)

aufzaehlung 29.05.2009 – Novellierung der Dual-Use VO 1334/2000
Die EG hat mit VO 428/2009 die Dual-Use Verordnung überarbeitet. Sie wird damit ab September in Kraft treten. Gegenstand bzw. erweitert wurde in der neuen Verordnung die Kontrolle von Vermittlungstätigkeiten, die Kontrolle von Durchfahrten, der Technologietransfer, eine überarbeitete Güterliste und die Anforderungen einer innerbetrieblichen Exportkontrolle.
(PDF: eur-lex.europa.eu)

aufzaehlung 24.05.2009 – ATLAS AES: Sicherheitsdaten gemäß VO 1875/2006 Anhang 30 A
Wie sicherlich bekannt, sind ab dem 1. Juli 2009 die Ausfuhranmeldungen elektronisch zu übermitteln. Zu den Angaben zählen auch die Sicherheitsdaten aus der VO (EG) Nr. 1875/2006 mit Anhang 30 A.
Kennnummer der Sendung – Unique Consignment Reference Number (UCR):
U.a. ist die Kennnummer der Sendung anzugeben. Da es noch keinen UCR-Standard gemäß den WCO Richtlinien gibt, ist in der Ausfuhranmeldung eine beliebige, innerbetriebliche Bezugsnummer anzugeben (Lieferscheinnummer, AB-Nummer, RG-Nummer, NVE-Nummer).
Codes für die zu durchfahrenden Länder:
Bei der Erstellung der AE wird die Angabe der vorgesehenen Beförderungsroute abgefragt (Auszug aus Anhang 30 A): Kennung der Länder, die die Waren zwischen dem ursprünglichen Abgangsland und dem Land, für das sie letztendlich bestimmt sind, durchqueren (in chronologischer Reihenfolge). Dazu gehören auch die ursprünglichen Abgangsländer und die Länder, für die die Waren letztendlich bestimmt sind. Es sind die in Anhang 38 für Feld 2 des Einheitspapiers aufgeführten Codes zu verwenden. Diese Angabe ist zu machen, soweit sie bekannt ist.
(PDF: eur-lex.europa.eu)

aufzaehlung 22.05.2009 – Einheitspapier Ausfuhr / Sicherheit EPAS
Im Rahmen des Ausfallkonzeptes für das Ausfuhrverfahren AES werden ab dem 01.07.2009 die neuen Vordruck 033025 und 033026 (Liste der Positionen) eingeführt. Die deutsche Zollverwaltung wird Vordrucke als Download zur Verfügung stellen. Der Vordruck muss dreifach ausgedruckt werden. ZA sollten hinsichtlich des Ausfallkonzeptes den Verweis in ihrer Bewilligung berücksichtigen. (www.zoll.de)

aufzaehlung 12.05.2009 – Europäische Registrierungs- und Identifikationssystem – EORI
Die EU will die bisherigen nationalen Zollnummern durch eine Nummer zur Registrierung und Identifizierung von Wirtschaftsbeteiligten ersetzen. Das neue System heißt "Economic Operators Registration and Identification Number (EORI). Die EORI-Nummer ist 17-stellig und setzt sich aus dem Staatenkürzel (ISO-Alpha-2-Ländercode) und einer alphanumerischen Ziffernfolge zusammen. In Deutschland wird die bestehende Zollnummer in die EORI-Nummer integriert. Anschließend wird die neue EORI-Nummer in einer zentralen EU-Datenbank hinterlegt.
Die EORI wird zum 01.11.2009 eingeführt. Ohne diese Nummer können Unternehmen keine zollrelevanten Tätigkeiten mehr durchführen. Inhaber einer Zollnummer werden automatisch vom IWM Zoll angeschrieben. Sollten Unternehmen der EORI nicht zustimmen, so werden die erteilten Zollnummern ungültig. (www.zoll.de)

aufzaehlung 04.05.2009 – IAA-Plus aktiv
Die deutsche Zollverwaltung stellt ab sofort die elektronische Ausfuhranmeldung über die IAA-Plus zur Verfügung (www.zoll.de). Voraussetzung hierfür ist die Nutzung der elektronischen Signatur über ELSTER Online. Für weitere Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

aufzaehlung 29.04.2009 – Ausfallkonzept ATLAS AES
Ab dem 01.07.2009 können Ausfuhren über 1.000 € ausschließlich in elektronischer Form bei den Zollämtern angemeldet werden. Sollte die elektronische Anmeldung nicht möglich sein, darf z.B. auf das Einheitspapier zurückgegriffen werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Anwender einer firmeneigenen Software oder einer Rechenzentrumslösung zuerst auf die IAA Plus oder IAA zurückgreifen müssen, bevor die Papierform verwendet wird. Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. (www.zoll.de)

aufzaehlung 15.04.2009 – Export Algerien
Folgende Dokumente werden bei Importe in Verbindung mit Dokumenteninkasso oder Akkreditiv verlangt: Ursprungszeugnis, eventuell Pflanzengesundheitszeugnis und das Konformitätszertifikat. Das Konformitätszertifikat wird von einer Prüfungsgesellschaft im Exportland ausgestellt, welches die Qualität des Produktes bescheinigt.

aufzaehlung 06.04.2009 – Türkei: Neue AT.R Vordrucke
Seit Februar wurden die Vordrucke AT.R mit einem Barcode versehen. Alte Vordrucke dürfen noch bis zum 31.07.2009 verwendet werden. (Quelle: www.zoll.de)

aufzaehlung 02.04.2009 – Einfuhr Saudi-Arabien: Verschärfte Kontrollen der Ursprungsmarkierungen
Alle Einfuhrwaren sind grundsätzlich mit dauerhaften, nicht entfernbaren Ursprungsmarkierungen in englischer und ggf. in arabischer Sprache zu markieren. Bei Lebensmitteln oder bei Produkten, auf denen die Kennzeichnung aufgrund ihrer Größe (z.B. Schrauben) nicht möglich ist, darf die Markierung auf der Verpackung (kleinste Verpackungseinheit) angebracht sein. Die Verwendung von Klebeetiketten ist umstritten. Verstöße werden mit Geldbußen belegt und Strafzöllen belegt. Im Wiederholungsfalle droht der Einzug der Ware und Zuwiderhandlungen werden statistisch erfasst. (Quelle: Zoll Spezial, Ausgabe März 2009-04-06)

aufzaehlung 31.03.2009 – IAA-Plus: Zoll verschiebt Einführung auf 04.05.2009
Die deutsche Zollverwaltung hat die Einführung der Internetausfuhranmeldung mit elektronischer Signatur vorerst auf den 04.05.2009 verschoben.

aufzaehlung 20.03.2009 – Ausfuhranmeldung ab dem 01.07.2009 nur elektronisch möglich

Bis zum 01.07.2009 müssen Unternehmen mit Drittlandsexporten eine Ersatzlösung für das bisher mögliche Ausfuhrverfahren mittels Einheitspapier schaffen (VO EG 1875/2006). Es bieten sich mehrere Möglichkeiten: Kostenlose Internet-Ausfuhr-Anmeldung IAA, ab dem 01.04.2009 die IAA-Plus oder direkte Schnittstelle über zertifizierte Software oder aber eine Anbindung über eine Rechenzentrumslösung. LOGIZOLL unterstützt Sie bei allen Lösungsmöglichkeiten.

aufzaehlung 19.03.2009 – Predeclaration - Summarische Eingangs- und Ausgangsanmeldung auf 2011 verschoben

Aufgrund von Umsetzungsschwierigkeiten wurde die Verpflichtung mit VO 1875/2006 zur Vorabanmeldung bei der Wareeinfuhr bzw. -ausfuhr auf den 01.01.2011 verschoben. (Quelle BMF Onlineportal)

aufzaehlung 12.03.2009 – Einzige Bewilligung
Durch die VO 1192/2008 sind jetzt mit der einzigen Bewilligung ein vereinfachtes Anmeldeverfahren und das Anschreibeverfahren möglich. Hierzu wurden die Antrags- und Bewilligungsvoraussetzungen in allen Mitgliedsstaaten angepasst. (Quelle: Amtsblatt der EU L 329)

aufzaehlung 05.03.2009 – Aus BfAi wird gtai
Aus der Bundesagentur für Außenwirtschaft im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie wird mit Wirkung zum 01.01.2009 die private „Germany Trade and Investgesellschaft für Standortmarketing“ – kurz gtai. (Quelle: BMWi-Bekanntmachung)

aufzaehlung 24.02.2009 – Änderungen für das Ausfuhrverfahren
Die EG hat mit Wirkung zum 01.01.2009 mit der VO EG 1192/2008 die ZK-DVO für das Ausfuhrverfahren geändert. Das BMF hat in der VSF N 08/2009 die Änderungen konkretisiert. Zukünftig wird bei Beantragung zum zugelassenen Ausführer teilweise auf AEO /ZWB Kriterien abgestellt. Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zu Verfügung.

aufzaehlung 22.02.2009 – Übersicht Waffenembargos

Mit dem Runderlass 02 / 2009 wurde eine Übersicht „Waffenembargos“ bekannt gegeben. Eine Gesamtübersicht erhalten Sie unter: www.ausfuhrkontrolle.info (PDF, 80 kByte)

aufzaehlung 11.02.2009 – Serbien: Einseitige Präferenzgewährung für EG-Waren
Serbien gewährt Waren der Europäischen Gemeinschaft bei der Einfuhr Präferenzen. Es handelt sich dabei um eine einseitige Präferenzgewährung.

aufzaehlung 10.02.2009 – US-Importrecht (Importer Security Filing)
Für den Import in die USA sind neue Importregeln zu beachten. Die ISF Richtlinie fordert die Übermittlung von Einzelheiten nach US-Recht und Regeln (US-Ursprungsregeln und US-Warentarifnummern 6 oder 10 stellig) vor der Verladung.

aufzaehlung 05.01.2009 – Änderung der Kombinierten Nomenklatur
Alljährlich ändert sich die Kombinierte Nomenklatur der EG. Mit Verordnung EG 1031/2008 wurden 127 neue Warennummern gebildet, 257 Warenummern ungültig und 273 Warennummern geändert. Benötigen Sie Unterstützung bei der Überprüfung? Wir sind Ihnen gerne behilflich!